Europa-Sommer-Talk mit MEP Dr. Paul RÜBIG

Wir sind Europa! Am Donnerstag, 13. Juli 2017 konnte MEP Dr. Paul Rübig zum Europa-Dialog in der IV Tirol begrüßt werden.

MEP Dr. Paul Rübig zu Gast bei der Industriellenvereinigung Tirol

Moderiert von Mag. David Lindner diskutierten Mitglieder der IV, der Jungen Industrie und der KMU-Gruppe über ein breites EU-Themenspektrum. Paul Rübig ist seit 1996 Abgeordneter zum EU-Parlament und kennt damit das Brüsseler Parkett wie kaum ein anderer. Er ist u.a. Mitglied des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie sowie des Haushaltsausschusses. Rübig’s Funktion im Haushaltsausschuss ist nicht nur eine ständige Herausforderung, sondern auch eine große Verantwortung. Immerhin werden rund 150 Milliarden Euro Jahresbudget verwaltet. Darüber hinaus sieht er in der Reindustrialisierung von Europa akuten Handlungsbedarf. Die Industriequote Europas ist von 15% auf 14,5% gesunken. Die Franzosen haben nur etwa 11% Industrieanteil am BIP. Oberösterreich liegt im Vergleich dazu bei stolzen 32%. Das Handlungsfeld ist indes riesig und durch vielfältige Streitpunkte belastet. Man denke nur an die letzten Diskussionen rund um CETA und TTIP oder die zähe Integration von Flüchtlingen.

Die Energiepolitik ist ein weiterer „Brocken“. Neben der Einführung der Smart-Grid-Technologie, der Digitalisierung und der Cyber-Sicherheit geht es hier nicht zuletzt darum, erneuerbare Energieträger zu etablieren. Wenn man bedenkt, dass Europa rund 400 Milliarden Euro pro Jahr für den Import von Energieträgern, wie Öl oder Gas und weitere 200 Milliarden Euro pro Jahr für den Import von Rohstoffen aufwendet, kann man in etwa erahnen, welches Potenzial in diesen Bereichen steckt, um Europa generell unabhängiger zu machen.

In diesem Zusammenhang ebenfalls wichtig ist die Entwicklungspolitik für ländliche Gebiete in Afrika. Rübig war maßgeblich an der Entwicklung eines Afrika-Fonds beteiligt, der den Migrationsdruck aus Afrika verringern soll. Innereuropäisch wird an einem „entrepreneurship action plan 2020“ gearbeitet, der Migranten, aber auch Flüchtlingen den Start ins Unternehmertum ermöglichen soll. Eine Maßnahme, die nicht nur auf mehr Unternehmensgründungen, sondern auch auf die Entlastung der Sozialbudgets abzielt. Im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie befasst man sich unter anderem mit Herausforderungen, die das globale Bevölkerungswachstum bei Fragen zu Ernährung, Mobilität und Energie wie Rohstoffversorgung mit sich bringen.

Die Fragen aus dem Publikum waren vielfältig. Wie man als MEP im Halbstundentakt Termine bewältigt oder in zahllosen Themen informiert bleibt, war ebenso von Interesse, wie der Brexit. Zu Letzterem ist nicht uninteressant, dass Theresa May kürzlich um rund 50 Milliarden Euro die modernste Nuklearflotte bestellte und dies durchaus einige interessante Fragen im britischen Verhältnis zu Nordirland, Schottland, Gibraltar und Zypern aufwirft. Das Verhältnis zur USA wird von Tendenzen zur Trade-Defense-Politik Trump’s bestimmt, wobei man auf EU-Ebene guter Hoffnung ist, dass die politische Realität Trump einholen wird. Fragen zur Finanzwirtschaft, zur Ressourcenpolitik, zur Beschäftigungspolitik und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sowie zu funktionalen Prozessen innerhalb der europäischen Institutionen führen schließlich zur unmittelbarsten Herausforderung unseres Landes: 2018 wird Österreich das dritte Mal die Ratspräsidentschaft innehaben, just zu jenem Zeitpunkt, zu dem der Brexit schlagend wird. Diese Diskussion wurde aber nicht mehr am runden Tisch, sondern beim anschließenden Get-together weiter vertieft. Ein herzliches Dankeschön an Paul Rübig für das offene Gespräch.

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